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Statt Rot-Rot-Grün-Phantasien: Jamaika-Koalition als realistische Alternative zur GroKo

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Anton Hofreiter

Kritik am heutigen Interview von Anton Hofreiter für den Deutschlandfunk: Rot-Rot-Grün im Bund – “Wenn die Bedingungen stimmen, dann kann man dieses Wagnis eingehen” http://www.deutschlandfunk.de/rot-rot-gruen-im-bund-wenn-die-bedingungen-stimmen-dann.694.de.html?dram%3Aarticle_id=359707

Sowohl soziologisch als auch rechnerisch scheint die Diskussion einer Jamaika-Koalition eher angebracht, als auch weiterhin die Fata Morgana “Rot Rot Grün. Der Wechsel ist möglich” zu verbreiten. Die Debatte von Alternativen zur Neuauflage des gesamtpolitisch riskanten Dauerprojekts “Große Koalition” muss diskutiert werden. (Siehe die am 2.10.2016 womöglich katastrophalen Folgen der jahrelangen ÖVP-SPÖ-Herrschaft in Österreich.) Datenresistenter Koaltionsfuturismus bringt uns jedoch nicht weiter. Vielmehr sollte man auf dem Boden vorliegender Umfrageergebnisse bleiben und Anknüpfungspunkte für realistische Alternativmodelle suchen.
Daher zur Jamaika-Koalition: Bündnis 90/Die Grünen ist in puncto Mitglied- und Wählerschaft – wenn auch nicht in puncto sozioökonomischer Ideologie und Menschenbild – eine eher bürgerliche Partei. Da sich die CDU unter Angela Merkel sozialdemokratisiert und kulturell liberalisiert hat, ist die Schnittmenge zwischen Bündnis 90/Die Grünen und den Christdemokraten größer geworden. Die “Bewahrung der Schöpfung” war schon immer ein gemeinsamer Punkt zwischen CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion. Die CDU könnte in einer Jamaika-Koalition ein Zentrum zwischen rechtsliberaler FDP und konservativer CSU (Christlich-Soziale Union) auf der einen Seite und linksliberalem Bündnis 90/Die Grünen auf der anderen Seite bilden.
Das weltpolitische Wolkenkuckucksheim, in dem große Teile von DIE LINKE leben, macht Sahra Wagenknecht & Co. eher als Koalitionspartner für die Alternative für Deutschland AfD geeignet. Eine Ampelkoalition scheint seit dem Niedergang der Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)-Wählerschaft rechnerisch vom Tisch. Einige meinen auch “Schwarz-Grüne Koalition muss her“, was nach jetzigem Stand jedoch zu knapp werden dürfte. Rot-Rot-Grün 2017 ist zumindest derzeit ebenfalls ein mathematisches Luftschloss. Jamaika (falls die Die Liberalen wieder die 5% schaffen) wird bis auf Weiteres scheinbar die einizige reale Alternative zur GroKo bleiben.
Siehe: http://de.statista.com/…/sonntagsfrage-zur-bundestagswahl-…/

CC: Anton Hofreiter, Marieluise Beck, Ralf Fuecks, Manuel Sarrazin, Katrin Göring-Eckardt, Cem Özdemir, Viola von Cramon, Jürgen Trittin, Reinhard Bütikofer, Rebecca Harms, Volker Beck, Sven-Christian Kindler, Renate Künast, Monika Lazar, Konstantin von Notz, Omid Nouripour, Claudia Roth.
Ebenfalls an: Volker Kauder, Christian Lindner, Horst Seehofer, Nico Lange, Michael Georg Link


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